"Wir begrüßen die heute bekanntgegebenen Zahlen zum KFA 2016. Die Kommunen in unserem Landkreis profitieren von den zuletzt erfolgten Änderungen. Dies schlägt sich in den heute veröffentlichten Zahlen nieder", erklärten die heimischen Landtagsabgeordneten Markus Meysner und Dr. Walter Arnold am Rande einer Fraktionssitzung in Wiesbaden.

 

"Es gibt merkliche Verbesserungen zu den ersten Planungen. Fast alle Kommunen im Kreis gehören nun zu den Gewinnern des neuen KFA. Nur noch drei Kommunen erhalten genauso viel, wie sie nach dem alten Rechenmodell erhalten hätten, gleichzeitig erhält keine Kommune weniger. Die überwiegende Mehrheit bekommt teils deutlich mehr. Insgesamt beträgt der Zugewinn unseres Kreisgebietes mehr als 4,4 Millionen Euro pro Jahr. Das ist ein guter Erfolg für unsere Region", stellte Dr. Arnold fest

 

"Wir haben immer wieder gesagt: Es wird noch an einigen Stellschrauben gedreht werden. Es wird noch mehr für die Städte und Gemeinden kommen.  Genau so ist es nun eingetroffen", so Meysner. Das habe auch mit den vielen Gesprächen, die die beiden CDU-Abgeordneten in Wiesbaden und anderswo geführt haben, zu tun.

"Wenn man jetzt sieht, dass das Land Hessen im kommenden Jahr mit rund 4,3 Mrd. Euro im neuen KFA einen neuen Höchststand erreichen wird, 2010 lag die Gesamthöhe des KFA noch bei etwa 2,8 Mrd. €, und dazu durch das Kommunalinvestitionsprogramm nochmal insgesamt rund eine Milliarde Euro für die Kommunen bereitgestellt wird, muss selbst der letzte Kritiker eingestehen, dass der Hessischen Landesregierung und der Schwarz-Grünen Koalition  die ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen ein wichtiges Anliegen ist."

Dr. Arnold und Meysner fassen zusammen: "Der neue KFA ist aufgrund seiner Rekordhöhe, dem bundesweit einmaligen Sicherheitsnetz und dem flexibleren Mitteleinsatz ein echter Gewinn für die hessischen, und  in besonderem Maße auch für unsere osthessischen Kommunen."

 

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