Walter Arnold

Roland Koch – ein erfolgreicher Ministerpräsident für Hessen!

Gestern vollzog Roland Koch nach mehr als 11 Jahren seinen angekündigten Rückzug als Ministerpräsident und mit Volker Bouffier wählte der Landtag seinen Nachfolger.

Als am 7. März 1999 die CDU-FDP Regierung unter Roland Koch die Regierungsverantwortung übernahm und ich als frisch gewählter Abgeordneter erstmalig in den Hessischen Landtag einzog, litt Hessen unter rot-grün verursachtem Reformstau. Hessen war Schlusslicht in der Inneren Sicherheit, jede Woche fielen in den Schulen 100.000 Unterrichtsstunden aus, beim Ausbau des Frankfurter Flughafens herrschte rot-grüner Dauerkrach.

Roland Koch hat mit seiner Landesregierung all diese Problemfelder beseitigt, das Land modernisiert und fit für die Zukunft gemacht. Die eindrucksvolle Bilanz bestätigt das:

An Hessischen Schulen gibt es keinen Unterrichtsausfall mehr. Insgesamt wurden seit 1999 über 5.000 Lehrer eingestellt und die Klassen verkleinert.

Hessens Schüler sind im Vergleich zu anderen Bundesländern wettbewerbsfähiger geworden. Angehende Grundschüler mit Migrationshintergrund werden durch Sprachkurse in ihren Deutschkenntnissen gefestigt. Die Zahl der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss konnte mehr als halbiert werden. Zentrale Landesprüfungen in allen Schulformen schaffen mehr Transparenz und Vergleichbarkeit.

Die Hochschulfinanzierung wurde von nur 967 Mio. Euro auf 1,4 Mrd. Euro pro Jahr gesteigert. 2008 startete im Hochschulbau das 3-Mrd. – Euro Bauprogramm HEUREKA.

Der Ausbau des Frankfurter Flughafens als wichtigstes Zukunftsprojekt schafft direkt ca. 40.000 neue Arbeitsplätze und im Flughafenumfeld noch einmal das Doppelte mehr. Die Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen – Marburg stärkt den Gesundheitsstandort Mittelhessen und eröffnet viele Chancen für die Entwicklung der Universitätsklinik Frankfurt.

Ein Blick in unseren Landkreis Fulda:

Die beiden Fuldaer Krankenhäuser Herz – Jesu und Städtisches Klinikum werden seit 2005 mit insgesamt 100 Mio. Euro Landesmittel erweitert und modernisiert. Durch das Konjunkturförderprogramm des Landes und des Bundes kommen 2010/2011 rund 2,6 Mrd. Euro nach Hessen. Unsere Region profitiert davon in einer Größenordnung von gut 100 Mio. Euro für kommunale Schulen, Straßen und Einrichtungen, auch die Förderberufsschule Startbahn des Antoniusheimes.

Unser Mittelstand wird durch diese Maßnahmen nachhaltig beschäftigt.

Die Landesregierung fördert das Bauprogramm der Hochschule Fulda mit 58 Mio. Euro. Das ehemalige ITRA – Gelände wurde zugekauft, so dass notwendige Parkmöglichkeiten geschaffen und ein geschlossener Hochschulcampus eingerichtet werden kann. Die Studierendenzahlen der HS Fulda sind in den letzten Jahren erfreulich gestiegen. Aktuell wird die Hochschul- und Landesbibliothek am Heinrich-von-Bibra–Platz als Gemeinschaftsprojekt Stadt/Land Hessen erweitert und neu gebaut

Mit dem Bau des Behördenzentrums am Schlachthof, das Teile des Finanzamtes sowie Arbeits- und Sozialgericht beherbergt, wurde der Behörden- und Justizstandort in Fulda gestärkt. Bereits Anfang des Jahrzehnts wurde ein eigenständiges Polizeipräsidium Osthessen eingerichtet Die Region Fulda hat hessenweit die höchste Aufklärungsquote. Unsere Polizei ist bestens aufgestellt und leistet eine hervorragende Arbeit.

In Hünfeld wurde der Justizstandort mit der Beihilfestelle gestärkt und das HZD erweitert. Besonders zu nennen ist hier der Bau der Justizvollzugsanstalt im Jahr 2004. Das Grenzmuseum Point Alpha wurde geschaffen und im Rahmen einer Stiftung durch das Land Hessen kräftig gefördert. Bei der Erweiterung des Segelflugmuseums auf der Wasserkuppe beteiligte sich das Land ebenso finanziell wie beim Kauf der Milseburg.

Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur wurde vorangetrieben. Der Lückenschluss der A 66 kommt voran. Die Autobahnanbindungen in Fulda Mitte und in Flieden wurden realisiert. Das Landesstraßenbauprogramm wurde im Verlauf der letzten 10 Jahren verzehnfacht.

Mit Roland Koch verlässt ein großer Politiker die Bühne, mit dem ich mich freundschaftlich verbunden fühle und für den ich als Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium fünf Jahre lang gerne gearbeitet habe.

Für seine großartige Arbeit in und für Hessen danke ich ihm herzlich und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute und Gottes Segen!